Kassel: Um Hessens Mobilfunkempfang steht es schlecht, das zeigt die Weiße-Flecken-Karte des Breitbandbüros Hessen. Das Gebiet entlang des Wahlebachs in Söhrewald ist ohne Mobilfunkempfang – genauso, wie Fuldatal. „Da hat man eine Schutzhütte im Wald für Notfälle und kann die Rettung nicht rufen“, empört sich der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Schneider. Der 4G-Bereich ist bspw. in Söhrewald, Helsa und Schauenburg massig ausbaufähig und der 5G-Bereich beschränkt sich derzeit nur auf wenige Ballungsgebiete. „Echte Digitalisierung sieht anders aus. Heutzutage gehört der Zugang zum Internet quasi zur Daseinsvorsorge; nicht nur über das Dorf-DSL zu Hause, sondern eben auch mobil.“, so der Digitalpolitiker. Das stellt die Menschen vor große Herausforderungen: Wer logischerweise nur über einen Telefonanbieter funkt, hat es schwer und häufig mit Funklöchern zu kämpfen. Schneider, der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Kassel-Land II, sieht die Versäumnisse bei der schwarzgrünen Landesregierung:
„Das CDU-geführte Digitalministerium mit Ministerin Sinemus beabsichtigt viel, handelt aber wenig. Das führt leider nicht zu einer Verbesserung der digitalen Infrastruktur. Die Leidtragenden sind mal wieder die Menschen im ländlichen Raum“, so Schneider. Das zeigt auch das jüngste Mobilfunk-Monitoring der Bundesnetzagentur, wonach sich unter den Top 3 der am schlechtesten versorgten Landkreise in Deutschland auch zwei in Hessen befinden. „Hier in Nordhessen sind wir es zwar mittlerweile gewohnt von der Landesregierung vernachlässigt zu werden, aber der fehlende Ausbau der digitalen Infrastruktur zeigt, dass sich das Versagen diesmal nicht nur auf Nordhessen beschränkt. ‚Graue Flecken‘ finden sich überall, vom Süden bis in den Norden. Besonders betroffen sind der Werra-Meißner-Kreis und der Odenwald. Geförderte Mobilfunkmasten sucht man hier vergebens. Das Förderprogramm der Ministerin ist ein zahnloser Tiger.“ führt Schneider weiter aus.
Gerade im Interesse der Bürgerinnen und Bürger muss Klarheit über die Mobilfunkversorgung geschaffen werden: „Die Ministerin selbst befindet sich in einem Teufelskreis. Tarek Al-Wazir hatte das Thema der digitalen Infrastruktur in seinen Händen und hat nur verbrannte Erde hinterlassen. Der ehemalige Ministerpräsident Bouffier hat ihr keine Kompetenzen zugestanden, als sie das Ministerium erhielt und Boris Rhein plant scheinbar keine Änderung der Kompetenzen – auf jeden Fall plant er nicht weiter mit Frau Sinemus. Die Landesregierung zeigt sich blind für die digitalpolitischen Nöte und Probleme in Hessen. Unter dieser Landesregierung wird Hessen weiter Schlusslicht bei der digitalen Infrastruktur bleiben“, so Schneider.
